Category Archives: DE

Ab 1. Juli tritt Ungarns neues Strafgesetzbuch in Kraft. Während die Regierungspartei von einer Entschlackung überholter Rechtsvorschriften und Anpassung an neue gesellschaftliche Realitäten spricht, die eine effizientere Prävention und Bestrafung erreichen soll, kritisiert die Opposition die Politisierung des Strafrechts durch … Continue reading →

STRASSBURG afp/dpa | Die Parlamentarier-Versammlung des Europarats hat deutliche Kritik an den wiederholten Änderungen der ungarischen Verfassung geübt. Das Gremium sprach am Dienstag von einer „Erosion des demokratischen Gleichgewichts“. Die Versammlung hat trotz ihrer Besorgnis über antidemokratische Entwicklungen in Ungarn … Continue reading →

In diesen Tagen endet die Intendanz des liberalen, weltoffenen Róbert Alföldi am ungarischen Nationaltheater in Budapest. Auf ihn folgt Attila Vidnyánszky, der Wunschkandidat der nationalkonservativen Regierung. Die Ungarn haben zu achtzig Prozent rechte Parteien in ihr Parlament gewählt. Als Berater … Continue reading →

Ein informelles Treffen von Burg-Direktor Matthias Hartmann mit dem Kulturminister Ungarns in Budapest wurde von der Regierung Orbán ausgeschlachtet: die Erzählung einer merkwürdigen Reise foto: apa/jäger M. Hartmann auf Fact-finding-Mission in Budapest. Wien – Matthias Hartmanns jüngst absolvierte Fahrt nach … Continue reading →

Die außenpolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament, Ulrike Lunacek, spricht im Interview über den Ungarn-Bericht. Darüber stimmte der Innenausschuss des europäischen Parlaments vergangenen Mittwoch ab. Es geht um die Grundrechts-Verschlechterungen seit der Machtübernahme der Fidesz-Partei: die neue … Continue reading →

Viktor Orbán: Die Türkei betreibt demokratische Politik Das ungarische Kabinett wünscht der Türkei viel Erfolg bei der Stabilisierung der Lage,  um ihre begonnene Arbeit fortsetzen zu können – sagte Ministerpräsident Orbán auf seiner Pressekonferenz am Freitag in Budapest auf die … Continue reading →