“Fidesz aus der EVP hinauskomplimentieren”

In der bürgerlichen EU-Fraktion wird angeblich über einen Ausschluss der Orbán-Partei nachgedacht

In der Europäischen Volkspartei (EVP) hat man die ungarische Mitgliedspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten) Medienberichten zufolge zunehmend satt. Bei einem vertraulichen Abendessen im mondänen Klub der Festung Revelin bei Dubrovnik tauschten sich am vergangenen Donnerstag die Spitzen der EVP-Fraktion im Europaparlament, angeführt von Fraktionschef Joseph Daul, und die gleichfalls konservative EU-Justizkommissarin Viviane Reding über die jüngsten Verfassungsänderungen in Ungarn aus. Die Novelle festigt die Macht von Premier Viktor Orbán weiter auf Kosten von Justiz und Rechtsstaatlichkeit. Sollte Orbán innerhalb einer Woche keinen Rückzieher machen, werde man “Fidesz aus der EVP hinauskomplimentieren”, soll bei dem Dinner vereinbart worden sein. So stellte es zumindest die ungarischsprachige Tageszeitung Új Magyar Szó aus Siebenbürgen dar, die einen Reporter vor Ort hatte, der dies von einem Teilnehmer des Essens erfahren haben will.

derStandard