Unter der Regierung von Viktor Orbán wird Ungarn zusehends von einem Rechtsstaat in ein Rechtsregime verwandelt. So befürchten es Intellektuelle außerhalb Ungarns. Im “Theater der Zeit” haben sie nun einen besorgten Aufruf veröffentlicht. Sie wollen sich nicht damit abfinden, dass Europa offenbar tatenlos dieser bedenklichen Entwicklung zuschaut.
Hoffnungsvoll ließ Ungarn einst das Regime eines undemokratischen Sozialismus hinter sich und nahm eine erfreuliche Entwicklung hin zum demokratischen Rechtsstaat. Die Regierung unter Premier Viktor Orbán droht Rechtsstaat und Demokratie Stück für Stück wieder zu verspielen. Doch nimmt das politische Brüssel die bedenkliche Entwicklung des EU-Mitglieds Ungarn gebührend ernst? Werden Schritte eingeleitet gegenüber der ungarischen Regierung die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechenten eindringlich anzumahnen? Kaum. Entschlossenes Handel sieht anders aus.
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