Ungarn entwickelt sich zur Pseudo-Demokratie, gegen die Kritik aus der EU scheint die Regierung Orbán immun zu sein. Rechtsextreme Rhetorik gehört zu ihrer Abwehr.
Zu Beginn der neunziger Jahre war Ungarn für optimistische Politologen, die den Wandel in Osteuropa beobachteten, so etwas wie ein Musterland: Sie zogen den Staat gern als Beispiel heran, wenn sie davon sprachen, dass der Prozess der Demokratisierung in der Region “irreversibel” sei. Inzwischen ist Ungarn eine andere Art Musterland in Osteuropa geworden.
Die Menschen in der Region sind zutiefst ermüdet von zweieinhalb Jahrzehnten Dauer-Übergang, von marktwirtschaftlichen Reformen, betrügerischer Privatisierung und Korruption, EU-Beitritt, Globalisierung und Finanzkrise. Und das Beispiel des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán und seiner Partei Bund Junger Demokraten (Fidesz) zeigt, was für ein Irrtum die Annahme von der nicht mehr rückgängig zu machenden postkommunistischen Demokratisierung war.
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TRANSZPARENCIÁT!