Schlechte Verfassung Ungarn am Scheideweg

Seit kurzem ist die neue ungarische Verfassung in Kraft. Sie beschneidet nichtstaatliche Medien und entmachtet faktisch das Verfassungsgericht. Über Verfassungsänderungen dürfen die Richter künftig nur noch formal, nicht inhaltlich entscheiden. Was sind die Auswirkungen der neuen Verfassung und wie demokratisch ist Ungarn noch? Die Krise in Ungarn, die auch eine ökonomische ist, verschärft sich von Tag zu Tag. Getragen von der Regierung Orbán, macht sich Nationalismus und Fremdenhass breit. Im Kulturbetrieb, an den Universitäten, in den Medien wird die Meinungsfreiheit zur Farce. Wir sprechen mit Journalisten, mit Theaterleuten, dem Leiter der Orbán-nahen “Akademie der Künste”, die auch in Krisenzeiten finanziell gehätschelt wird, und mit Ágnes Heller, der großen alten Dame der ungarischen Philosophie.

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