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Direkt aus dem Reuters-Videokanal Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und seine Fidesz-Partei haben mit ihrer überwältigenden Parlaments-Mehrheit Verfassungsänderungen durchgesetzt, die weltweit als Einschränkung demokratischer Rechte bewertet werden. Süddeutsche (video)

Die Novelle sieht eine starke Einschränkung der Befugnisse des Verfassungsgerichts vor. Kritiker sehen in der Abstimmung den nächsten Schritt zur Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit. ORF video

. . . dichtete der Schriftsteller und Kolumnist Max Gold vor vielen Jahren. Eigentlich eine Ungerechtigkeit: Denn wo sonst in Wiens Nachbarschaft gibt es so weite Landschaften mit praller Natur wie an Ungarns Puszta-Seen, so interessante Gründerzeit-Architektur und eine so … Continue reading →

Trotz massiver Kritik im In- und Ausland hat das ungarische Parlament eine umstrittene Verfassungänderung beschlossen. Die Abgeordneten der Mitte-Rechts-Koalition unter Viktor Orbán beschlossen unter anderem mehrere Regelungen, die das Verfassungsgericht zuvor verworfen hatte. (Deutschewelle)

Die umstrittene Verfassungsänderung in Ungarn hat ein Treffen von Präsident Janos Ader mit Außenminister Guido Westerwelle in Berlin überschattet. Bei dem Thema habe es “einen offenen und in Teilen durchaus kontroversen Meinungsaustausch gegeben”, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am … Continue reading →